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Impressum: Die wichtigsten Grundlagen

Online seit
18.04.2011

Seit 1.3.2007 regeln das Telemediengesetz (§ 5 TMG) und der Rund­funkstaats­vertrag (§ 55 RStV) die Anfor­derun­gen an das Impressum einer Webseite. Dabei muss man so Einiges beachten.

Grundlegendes:
Webseitenbetreiber müssen grundsätzlich bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Angaben zum Anbieter der Seiten online stellen (Impressumspflicht): Die Nutzer der Seite sollen wissen, mit wem genau sie es zu tun haben.
Zudem muss noch eine ladungsfähige Anschrift vorhanden sein, damit rechtliche Ansprüche gegen einen Seitenbetreiber notfalls auch gerichtlich durchgesetzt werden können.

Davon ausgenommen sind ausschließlich rein private Webseiten.

Aber vorsicht:
Schon ein Werbebanner oder die Teilnahme an einem Affiliate-Programm kann dazu führen, dass eine Website rechtlich nicht mehr als rein privat gilt.
Zudem ist die Behandlung journalistischer bzw. redaktioneller Inhalte rechtlich noch nicht endgültig geklärt.

Empfehlung:
Jede Website – auch Bloggs und Foren – sollte über ein Impressum verfügen, allein schon um rechtlichen Auseinandersetzungen vorzugeugen.

Vorgeschriebene Inhalte:

  • die Angabe des Namens und der Anschrift des Betreibers; die Angabe einer Postfachadresse ist nicht ausreichend
  • die Angabe einer eMail-Adresse und einer Telefonnummer, um die ebenfalls geforderte „unmittelbare Kommunikation” (§ 5 TMG) sicherzustellen.
  • Ist der Betreiber der Website in ein Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister eingetragen, ist die entsprechende Registernummer mit aufzunehmen.
  • sofern vorhanden, die Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27 a des Umsatzsteuergesetzes (UstG).
  • Angaben der Aufsichtsbehörde: Nur dann, wenn der Diensteanbieter für seine gewerbliche Tätigkeit eine behördliche Zulassung benötigt.
    Beispiele: Gastronomiebetriebe, Makler, Bauträger, Baubetreuer, Spiel­hallen­betreiber, Unternehmen des Bewachungsgewerbes sowie Unternehmen, die E-Learning anbieten.
  • Freiberufler (z.B. Rechtsanwälte, Steuerberater, Architekten, Ärzte) müssen außerdem die Kammer angeben, der sie angehören. Darüber hinaus ist die Angabe der gesetzlichen Berufsbezeichnung und des Staates vorgeschrieben, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde. Ebenso verpflichtend ist die Angabe der für den jeweiligen Beruf geltenden berufsrechtlichen Regelungen und eines Links, über den diese Regelungen abrufbar sind.
  • Weitergehende Informationspflichten können sich insbesondere aus dem Fernabsatz- oder Preisangabenrecht ergeben. Die Vorschriften über Fernabsatzverträge finden sich in den §§ 312b ff. BGB.

Einbindung der Angaben:
Gesetzlich vorgegeben ist, dass die Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar” zu halten sind. (§ 5 TMG)
Es hat sich bewährt, die Angaben als eigenen Menüpunkt in der Navigation ein­zubinden, der von jeder Unterseite aus zu erreichen ist. Der Menüpunkt sollte auch „Impressum” heißen, da sich der Begriff mittlerweile eingebürgert hat.

Tipps zur technischen Umsetzung:

  • Die Angaben sollten nicht nur in einen Pop-Up-Fenster erscheinen, da diese Funktion von vielen Nutzern unterdrückt wird.
  • Wird für die Darstellung der Angaben JavaScript eingesetzt, muss man als Anbieter sicherstellen, dass die Informationen auch bei deaktivierten bzw. blockiertem JavaScript einsehbar sind.

Ignoriert man diese Tipps, hätte das zur Konsequenz, dass die Angaben nicht einsehbar sind und somit im Falle einer (gerichtlichen) Auseinandersetzung als nicht existierend gewertet werden.

Hinweis:  
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